Mittwoch, 26. Oktober 2016
Europa macht sich lächerlich
Es ist für einen Bundesstaat wie Kanada sehr viel leichter, ein Handelsabkommen zu schließen als für den gegenwärtigen Staatenbund „Europa“, der sich weiterhin in einer Identitätskrise befindet, der noch nicht weiß, was er sein will.
Europa macht sich daher in den Verhandlungen um Ceta lächerlich, wenn ein kleines Regionalparlament wie die Wallonie ein sinnvolles Projekt (zunächst) verhindert.
Diese weltweite Lachnummer sollte dazu führen, Entscheidungen in der EU mit qualifizierter Mehrheit zu beschließen statt einstimmig. Die Theorie des Staatenbundes mit eigenen wichtigen Kompetenzen der Mitglieder könnte weiter Bestand haben, wenn man eine Sammlung von vernünftigen Elementen im Überbau „erkämpft“. Eine Rückkehr zum Nationalstaat alter Prägung wäre in der Tat eine Katastrophe. Und zu dieser Sammlung gehören dann zweifellos Mehrheitsentscheidungen wie sie auch in einem Bundesstaat üblich sind.

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