Freitag, 30. Oktober 2015
Europa ist eine „Wertegemeinschaft“
Die Betonung deutscher Politiker, Europa sei „auch eine Wertegemeinschaft“, ist richtig. Wegen europäischer Werte wie Freiheit, Säkularismus, Toleranz und Demokratie mit Gewaltenteilung , Rechtsstaatlichkeit und sozialer Sicherheit wollen ja auch so viele Migranten auf diesen Kontinent kommen.
Die dauernde Beschwörung des Begriffes „Wertegemeinschaft“ könnte aber auch Mittel zum Zweck sein, anderen Ländern Mängel-und Schuldgefühle einzureden, damit sie unter dem weiteren hochemotionalen Begriff „Solidarität“ Deutschland vom unbeherrschten Migrantenstrom entlasten.
Man muss unter „europäischer Wertegemeinschaft“ allerdings nicht unbedingt auch „Transferunion“ und vorgeschriebene Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen verstehen. Und wenn dieses Europa gemäß dem Schengenabkommen es nicht schafft, seine Außengrenzen zu sichern, dann ist es konsequent, dass einzelne Staaten wieder Binnengrenzen errichten, um die Entscheidungsgewalt zurück zu gewinnen, wen sie ins Land lassen.

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