Dienstag, 17. November 2015
Was denn nun, Frau Merkel?
Angela Merkel sieht nun die Lösung der Füchtlingsproblematik nach ihrer proklamierten Willkommens-und Wirschaffendaskultur ohne Obergrenzen darin, den Millionen Flüchtlingen, die in Ägypten, Jordanien, im Libanon und vor allem in der Türkei in relativer Sicherheit in Lagern leben, das Leben mit Geldzahlungen ein wenig erträglicher zu machen, so dass sie geringere Anreize haben, nach Deutschland zu kommen.
Andererseits! - andererseits redet sie weiterhin in den deutschen Medien davon, dass die Flüchtlinge „aus der Hölle von Bürgerkriegen“ fliehen.
Also was denn nun? Woher kommen die Flüchtgranten?

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Gnadenloser egoistischer Utilitarismus
Den gnadenlosen Egoismus von Viktor Orban und der neuen polnischen Regierung mit utilitaristischen Tendenzen für ihr Land können unsere deutschen und europäischen „Willkommens“ Altruisten nur sehr schwer ertragen. Doch der Orbanismus findet immer mehr Nachahmer, solange die Außengrenzen nicht gesichert sind.
Selbst der Papst scheint ein Anhänger von sicheren Grenzen zu sein. Oder soll man sein „Urbi et Orbi“ anders verstehen?

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In Deutschland sollen Terroristen wegdiskutiert werden
Die Verbindung von Terror und Flüchtgrantenflut, die z.B. Markus Söder zieht, wird vehement von Politikern und Meinungsmachern abgelehnt und danach auch von Nachplapperern. Kurzfristig scheint die Kritik berechtigt. Es ist natürlich völlig richtig, dass den Terroristen andere Wege offenstehen, um ihr blutiges Handwerk auszuüben. Sie brauchen dazu keine Völkerwanderung. Mittel- und langfristig gibt es aber dennoch eine diskutierbare Verbindung. Wenn Experten behaupten, dass von Millionen Flüchtgranten pro Jahr höchstens 200.000 bis 300.000 mit allen sinnvollen Bedingungen (Spracherwerb, Arbeitsplatz etc.) integriert werden können, dann bleibt rund 700.000 nur Hartz IV und Gettoisierung. Das aber sind bekannte Kriterien für muslimischen Extremismus und vielleicht sogar Terrorismus. Gerade die „französischen“ und „belgischen“ Terroristen von Paris haben bewiesen, dass diese Gefahr besteht.
Ein weiteres viel diskutiertes Problem ist die Unsicherheit, wie man gegen den IS vorgehen soll. Gebetsmühlenartig wird die Behauptung aufgestellt, dass der IS militärisch nicht zu besiegen sei. „Krieg“ (war, guerre) mögen viele VIPs nicht in den Mund nehmen (nur in umfassenden Definitionen ist das erlaubt), noch nicht einmal der hochmoralische Begriff Verteidigungs-„Krieg“. Der Bundespräsident, Hollande und der Papst sind ausgenommen. Man könnte „Krieg“ auch als Metapher verstehen wie „Bürgerkrieg“, „Rosenkrieg“, „Krieg der Knöpfe“ und muss nicht in intellektueller „wissender“ Überheblichkeit diesen Begriff ablehnen.
Der IS könne durch Luftschläge nicht besiegt werden, ist ein weiteres Stereotyp mit Nachplapperern. Wahrscheinlich werden auch Bodentruppen nicht erfolgreich sein, zumal alle Staaten sehr unwillig sind, Bodentruppen zu stellen. Ein Ausweg wäre, regionale „Söldnertruppen“ (z.B. die Peschmerga) als Bodentruppen zu engagieren.
Der Konflikt sei nur „politisch“ zu lösen, etwa durch die Syrienkonferenz (Wieso kann eine Konferenz den IS besiegen?).Die Geheimdienste müssten enger zusammenarbeiten, und die Geldhähne sollten zugedreht werden.
Der IS wird durch diese Methoden kurzfristig nicht verschwinden, und auch Deutschland muss damit rechnen, dass dschihadistische Wahnsinnige hier einen Anschlag verüben werden. Da hilft es auch nicht, dass sich Deutschland hinter unreflektierten „Pazifismus“ versteckt. In dieser Tragödie wird als Trost sub specie historiae angeboten, dass Terrorismus noch nie gesiegt habe. Darüber werden sich die Hinterbliebenen von Paris aber freuen!

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